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«Mehr Demokratie für Schaffhausen — einfach & sicher | Volksbegehren auch elektronisch unterschreiben (E-Collecting)»

Vorwort

Vor einem Jahr startete ich mit dem Verfassen meiner Masterarbeit zum Thema “Voraussetzungen für die Einführung einer Civictech-Lösung mittels einer elektronischen Identität im Kanton Schaffhausen” (Link)

Letzte Woche nahm das Projekt eine weitere Hürde und wir lancierten die kantonale Volksmotion. Eine Zusammenfassung der Geschehnisse und die Medienberichte folgen in diesem Beitrag.

Unterschriftenbogen für die kantonale Volksmotion herunterladen

Einleitung

Schaffhausen hat mit der Einführung der elektronischen Identität (eID+) Mut und Pioniergeist bewiesen. Dass die eID+ nur erfolgreich sein kann, wenn sie von der Bevölkerung angenommen wird, hat sich in zahlreichen Projekten im Ausland gezeigt. Die eID+ sollte jedem Bürger und jeder Bürgerin das Leben vereinfachen und klare Vorteile im Alltag bringen. So auch für den Kanton Schaffhausen, wo sie Behördengänge in die digitale Welt transformieren soll.
Der Pionierkanton Schaffhausen soll nun mit der eID+ den nächsten Schritt wagen und der Demokratie das nächste Update verpassen.

Referenten / Volksmotionäre:
Daniel Graf, Pionier digitale Demokratie. Er ist Gründer der Plattform Wecollect und dem Verein Public Beta. Mit dem E-ID Referendum kämpft er aktuell für einen digitalen Pass vom Staat statt von Privaten.
Sandro Scalco, Digital Master. Als Berater realisiert er Projekte im Technologie und Innovationsumfeld und entwickelt Civictech Anwendungen. Mit seiner Master-Arbeit in Business Innovation legte er den Grundstein für diese Volksmotion.
Claudio Kuster, Demokratie-Aktivist. Autor des Demokratie-Blogs «Napoleon’s Nightmare» sowie
Co-Initiant diverser kommunaler, kantonaler und nationaler Volksbegehren (aktuell bspw. eidg. Transparenz-Initiative).

Mein Beitrag zur Lancierung der Volksmotion am 3. März 2020.

Sehr geehrte Medienschaffende,

Ich möchte Ihnen einen Einblick in meine Reise geben, welche ich in den letzten 2 ½ Jahren gemacht habe.

Ich möchte zuerst einen kleinen Schritt zurück in der Geschichte gehen. Etwa dort hin, wo führende Technologien die Eisenbahn eine Dampfmaschine oder die Druckpresse waren…

Als im Jahre 1848 Heinrich Moser in seine Geburtsstadt Schaffhausen zurückkehrte, ahnte noch niemand, welchen Einfluss sein späteres Handeln (Uhren, IWC, SIG, Moserdamm, Eisenbahn und Dampfschiff) auf Schaffhausen und die Schweiz haben würde. Im selben Jahr im Juli/August fand in Schaffhausen die erste Abstimmung zur Bundesverfassung vom 12. September 1848 statt und es wurde das Fundament des Schweizer Rechtsystems gelegt. Von nun an waren die Aufgaben von Bund, Kanton und Gemeinden und die Rechte und Pflichten der Schweizer Bürger in einer Verfassung geregelt.

Wie kam es dazu?

Wir hatten damals Technologien und Dienstleistungen, welche uns mehr Mobilität und regelmässige Abstimmungen ermöglichten.

21 Jahre später (1869) wurde im Kanton Zürich der Grundstein für das direktdemokratische System gelegt, indem die Kantonsverfassung mit dem Gesetzesreferendum und dem Initiativrecht erweitert wurde. Das Gesetzesreferendum wurde anschliessend 1874 in die Schweizerische Bundesverfassung aufgenommen und 1891 mit dem Initiativrecht ergänzt. In den Grundzügen hat sich, was die Demokratie in der Schweiz betrifft, abgesehen vom Frauenstimmrecht natürlich, seit etwa 150 Jahren nicht mehr viel verändert.

In den letzten 150 Jahren hat sich aber die Gesellschaft und die Schweiz stark verändert. Ein Treiber dieser Veränderung war in den letzten Jahrzenten bestimmt die Durchdringung des Internets in allen Lebensbereichen und nicht zuletzt auch die aktuell stattfindende Digitalisierung. Neue Technologien ermöglichen es uns, dass wir bestehende Prozesse neu gestalten und verbessern oder alte Probleme mit neuen Ansätzen lösen können.

Neue Technologien haben die Tendenz zu verschwinden, wenn wir sie vollständig akzeptiert haben. So auch die Eisenbahn.

Zeichen der Veränderung unsere Gesellschaft ist am Beispiel der Schweizer Post zu sehen. Poststellen werden geschlossen und Agenturen entstehen, Briefkästen verschwinden zum Teil ganz. Für die Wähler, welche zu ca. 90% brieflich Abstimmen, bedeutet das ebenfalls eine Veränderung.

Noch bevor das Thema Digitalisierung aus dem Versicherungs- (Insurtech) und Bankenbereich (Fintech) in der Bevölkerung zum Thema wurde, haben die Esten im Jahre 2002 mit der Digitalisierung der Verwaltung begonnen, indem sie mit grosser Hilfe aus der Schweiz die elektronische Identität einführten.

Seit 2018 bietet nun der Kanton Schaffhausen seinen Bürgern eine elektronische Identität, ähnlich dem Model der elektronischen Identität aus Estland, auf dem Smartphone an. Die Bürger haben somit die Möglichkeit, diverse Verwaltungsdienstleistungen jederzeit, schneller und effizienter zu beziehen. Damit ist Schaffhausen der erste Kanton in der Schweiz mit einer elektronischen Identität und europaweit für die Vorreiterrolle im Bereich eID bekannt.

Nun ist aber ein Rückgang in der gesamtschweizerischen Wahlbeteiligung zu erkennen. Die Stimmbürger tauschen sich lieber auf Sozialen Netzwerken aus, als das Abstimmungsbüchlein zu konsultieren.

Vor 3 Jahren habe ich an der HWZ mit meinem Master-Studium angefangen. Eine Studienreise nach Estland im Sommer 2018 zeigte mir, wie neue Technologien im Einklang mit der Bevölkerung eingesetzt werden können. Zur selben Zeit wurde in Schaffhausen der Versuchsbetrieb der elektronischen Identität gestartet und ich habe mich ebenfalls als Beta Tester registrieren lassen. Von da an habe ich mich mit der eID+ auseinandergesetzt und in diesem Zusammenhang auch sogenannte Meetups in Zürich zum Thema besucht. Einer dieser Events im Trustsquare, organisiert von Procivis war:
Eine digitale Infrastruktur für die Demokratie der Schweiz. Dort lernte ich Daniel Graf und seine Plattform wecollect kennen.

Für mich war das ein spezieller Abend. Ich sagte mir damals, es muss doch möglich sein, dass wir die Schaffhauser eID+ und das Prinzip von wecollect verbinden können. So habe ich mich im Anfangs 2019 dazu entschieden eine Masterarbeit mit dem Titel “Voraussetzungen für die Einführung einer Civictech Lösung im Kanton Schaffhausen” zu verfassen. Neben einem Stapel Papier ist aber auch ein Prototyp entstanden, mit dem es möglich ist, Volksbegehren zu unterschreiben.

Was fehlte war die gesetzliche Grundlage für die elektronische Unterschrift.

Mit der Volksmotion, welche mein Kollege Claudio Kuster noch genauer erläutern wird, wollen wir das nun ändern.

Ich bin der Ansicht, dass wir heute wieder an einem solchen Punkt in der Geschichte sind, wo die Technologie eine entscheidende Rolle spielt. Und ich bin der Meinung, dass Schaffhausen mit der elektronischen Identität einen kleinen Schatz hat, denn in Zukunft wird die elektronische Identität so in unser Leben integriert sein wie das Smartphone, welches wir täglich mit uns herumtragen. Zeit genug also, uns zu überlegen, wie wir in Zukunft mit unsere Demokratie umgehen wollen. Am besten, wenn wir den Pioniergeist in unserem Kanton von früher wieder aktivieren und die Grundlagen für E-Collecting schaffen.

Medienberichte

Radio Munot
Forderung von elektronischer Unterschriftensammlung
(Beitrag) (Audio)

SRF.ch
Elektronische Unterschriften-In Schaffhausen soll die Politik digitaler werden
(Beitrag) (Audio)

Tele Top Top News
Sendung ab Minute 11:35
(Beitrag)

Schaffhauser Nachrichten
Bericht vom 4. März in der Grossauflage

Schaffhauser AZ
Bericht vom 5. März

Schaffhauser Fernsehen
Hüt im Gspröch

https://vod.infomaniak.com/redirect/schaffhauserfernsehenag_1_vod/01hig-13365/mp4-12/hig200309claudiokuster.mp4

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